Verantwortung als Sozialbeigeordneter

Seit 2016 bin ich Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung der Landeshauptstadt Potsdam. Ich habe von Beginn an Probleme offen benannt, bin sie angegangen und habe manche bereits gelöst: Erste Kitas in Modulbauweise sind schnell eröffnet worden, zum Beispiel in Fahrland. Es dauerte keine zwei Jahre von der Idee bis zum ersten Kinderlachen in der neuen Einrichtung. Das Tierheim steht noch nicht, aber es kommt. Der Weg ist klar, das Verhältnis zum Tierschutzverein ist wieder ein gutes und die Finanzen sind zugeordnet. Der Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune ist auf den Weg gebracht, damit Potsdams Kinder mehr Möglichkeiten zur freien Entfaltung bekommen.

Und dass jetzt Einigkeit über ein in Potsdamer Familien heiß diskutiertes Thema erzielt wurde, freut mich besonders: die Kita-Elternbeiträge. Die neue Elternbeitragsordnung gilt ab August 2018. Das letzte Kita-Jahr wird beitragsfrei und die Kita-Beiträge sinken deutlich.

Ein Beispiel: Eine Familie mit einem Kind und einem Jahreseinkommen von 34.000 Euro bezahlt ab August für einen 10-Stunden-Krippenplatz 77 Euro statt bisher 125 Euro. Das ist eine erhebliche Einsparung in der Familienkasse.

Bei den Beiträgen für die Vergangenheit wird es Rückzahlungen geben. Wir haben jetzt eine Elternbeitragsordnung, die Risiken ausräumt. Und weil wir als familienfreundliche Stadt nicht verantworten können und wollen, dass Eltern sich für die zurückliegende Zeit auf einen Klageweg gegen ihren Träger machen und dann die Kita-Träger bei der Stadt versuchen, ihr Geld auf dem Rechtsweg zu holen, schlagen wir eine freiwillige Regulierung vor. Das ist mein Vorschlag und dazu stehe ich. Es hat sich viel bewegt. Das ist auch ein Verdienst des engagierten Elternbeirates und der Potsdamer Kita-Träger. Auch hier gilt wieder: Nur gemeinsam lösen wir Probleme.